Tursky wird nicht Innsbrucker Gemeinderat, verlässt Politik



158.502

Ex-ÖVP-Digitalisierungsstaatssekretär und Bürgermeisterkandidat Florian Tursky (das Neue Innsbruck) hat am Donnerstag nach der Wahlschlappe bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl einen zumindest zwischenzeitlichen Abschied aus der Politik angekündigt. Er werde nicht in den sich am Freitag konstituierenden Gemeinderat einziehen und auch nicht im Stadtsenat vertreten sein, hieß es bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz nach einer stundenlangen nächtlichen Klubsitzung.

Tursky sprach von einem “desaströsen Wahlergebnis” am 14. April. Ziel sei gewesen, den Bürgermeister zu stellen und den ersten Platz in der Listenwahl zu erreichen. Das Ergebnis habe dann “eingeschlagen”. Bereits am Wahltag sei “emotional klar gewesen”, dass er dafür die Verantwortung übernehmen und sich zurückziehen werde. Es gebe “keinen Abschied auf Raten” – für ihn beginne vielmehr eine “Zeit außerhalb der Politik”, gleichzeitig wollte er eine mögliche Rückkehr in die Politik nicht ausschließen. Die ÖVP-Stadtpartei wolle er bis zu einer geordneten Übergabe voraussichtlich im Herbst weiter führen.

Vor dem Urnengang hatte Tursky stets betont, unabhängig vom Wahlergebnis in den Innsbrucker Gemeinderat einziehen und in der Kommunalpolitik bleiben zu wollen. Auch nach der Wahl tat er dies kund. Dass es nun anders komme, erklärte Tursky auf Nachfrage mit dem “katastrophalen” Wahlergebnis. Die ursprüngliche Ankündigung sei seine “tiefstehrliche Absicht” gewesen. Jedoch sei ein Verbleib nach der “Dramatik” des Ergebnisses “nicht erklärbar, nicht möglich und nicht gescheit” gewesen. Nun ziehe es ihn jedoch in die Privatwirtschaft.

Der Gemeinderatsklub stellt sich indes nach dem Rückzug Turskys neu auf. Markus Stoll (Für Innsbruck) rückt für Tursky nach und wird den Stadtratsposten ohne Amtsführung – eine solche wurde von der am Donnerstag fixierten Koalition der Liste des künftigen Stadtchefs Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck), Grünen und SPÖ nicht zugestanden – übernehmen. Klubchef wird Franz Jirka (ÖVP), hieß es am Donnerstag. Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) wird indes das Gemeinderatsmandat annehmen. Zuvor war lange über einen möglichen Mandatsverzicht der FI-Chefin spekuliert worden. Klara Neurauter (Seniorenbund) komplettiert die nunmehr geschrumpfte Riege der “bürgerlichen” Gemeinderäte, sie wird auch stellvertretende Klubobfrau.

Jirka, auch Wirtschaftskammer-Spartenobmann für Gewerbe und Handwerk, betitelte das ihm zugefallene Amt des Klubchefs als eine – wenn auch lösbare – “Mammutaufgabe”. Nach dem Wahlergebnis gelte es nun “die Reihen zu schließen und ein neues Fundament zu machen”. Jedenfalls habe man sich die Situation “anders vorgestellt”. Dass er Klubchef werde sei ein gemeinsamer Entschluss gewesen. Nun sei in der Analyse “alles erlaubt”, auch über Personelles müsse diskutiert werden. Der für den Stadtratsposten designierte Stoll betonte, man sei “harmonisch” und ohne Streit zu den Postenentscheidungen gelangt. Er werde nun seine “jahrzehntelange Erfahrung” aus der Privatwirtschaft für die neue Aufgabe einbringen. Neurauter wiederum hoffte, dass auch von der Opposition eingebrachte gute Ideen künftig gehört würden.

Oppitz-Plörer, Listenzweite hinter Tursky, streute dem scheidenden Spitzenkandidaten Rosen – dieser sei ein “großartiger Mensch”. “Wir hätten ihn gerne behalten”, meinte die ehemalige Bürgermeisterin, die 2018 Georg Willi (Grüne) in der Stichwahl unterlegen war. Man sei nun dennoch personell “gut aufgestellt”. “Für Innsbruck” als wichtige “Säule” und Einbringer des “liberalen Teils” des Wahlbündnisses werde es jedenfalls weiter geben, meinte Oppitz-Plörer auf Nachfrage zur Zukunft bzw. einer möglichen Wiedervereinigung von ÖVP und der schwarzen Abspaltung FI. Ob die Trennung in den kommenden Jahren auf jeden Fall so bestehen bleiben werde, wollte die FI-Chefin nicht konkretisieren. Auch wollte sie sich nicht festlegen, ob sie die vollen sechs Jahre im Gemeinderat bleiben werde.

Das Wahlbündnis “das Neue Innsbruck” aus ÖVP, Für Innsbruck und Seniorenbund hatte bei der Gemeinderatswahl am 14. April enttäuschend abgeschnitten und war mit 10,15 Prozent lediglich auf dem fünften Platz gelandet. Vier Mandate entfielen auf die Tursky-Liste. Zum Vergleich: Die Bündnispartner ÖVP und “Für Innsbruck” waren 2018 auf 12,17 Prozent bzw. 16,15 Prozent gekommen. Und zusammen noch auf zwölf Mandate. Für den Ex-Staatssekretär, der seinen Posten in der Bundesregierung vor Beginn des Intensivwahlkampfs zurückgelegt hatte, verlief auch die Bürgermeisterdirektwahl nicht wie erhofft: Der 36-Jährige war mit 10,41 Prozent auf dem fünften Rang gelandet und hatte damit die Stichwahl klar verfehlt.

Leave a Reply

Scroll to Top