Frankreich und USA fordern sofortige Waffenruhe im Libanon



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Nach massiven israelischen Luftangriffen im Libanon schwankt die Stimmung im Land zwischen Sorge vor einer Bodenoffensive und der Hoffnung auf eine diplomatische Lösung. Seit Beginn der intensiven israelischen Angriffe wurden laut libanesischen Behörden mehr als 600 Menschen getötet, darunter Dutzende Frauen und Kinder. Während Israel eine Bodenoffensive vorbereitet, dringt eine Staatengruppe um die USA und Frankreich mit wichtigen arabischen Ländern auf eine Kampfpause.

Die geforderte Waffenruhe soll 21 Tage dauern und Raum schaffen für eine diplomatische Lösung des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon sowie des seit fast einem Jahr andauernden Gaza-Kriegs – so steht es in der gemeinsamen Stellungnahme, die von den USA, der EU, Australien, Kanada, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar getragen wird. Deren Grundaussage: Diplomatie können keinen Erfolg haben, wenn der Konflikt eskaliere.

Der kollektive Aufruf geht zurück auf eine Initiative der USA und Frankreich. US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron hatten zuvor in einer gemeinsamen Stellungnahme erklärt, es sei Zeit für eine Vereinbarung an der israelisch-libanesischen Grenze, die Sicherheit garantiere, damit Zivilisten in ihre Häuser zurückkehren könnten. Angesichts der Kampfhandlungen seit Oktober vergangenen Jahres und insbesondere in den vergangenen zwei Wochen drohe ein viel größerer Konflikt und Schaden für die Zivilbevölkerung. Deshalb habe man an einem gemeinsamen Aufruf zu einer vorübergehenden Waffenruhe gearbeitet.

Die gemeinsame Stellungnahme der Staatengruppe richtet sich an alle Konfliktparteien, ausdrücklich auch an “die Regierungen Israels und des Libanons”. Ob Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sich davon beeindrucken lässt und angesichts der Kriegsführung seiner Armee im Gazastreifen und im Libanon ein Zeichen der Entspannung sendet, ist ebenso fraglich wie ein etwaiges Einlenken der islamistischen Kräfte in der Region – deren radikalste Vertreter sich die Vernichtung des jüdischen Staats auf die Fahne geschrieben haben.

Unterdessen weitete Israel am Mittwoch seine Luftangriffe im Libanon aus. Der israelische Armeechef, General Herzi Halewi, erklärte, die aktuellen Angriffe auf Stellungen der Hisbollah dienten auch der Vorbereitung einer möglichen Bodenoffensive. Dazu solle zunächst die Infrastruktur der radikal-islamischen Miliz zerstört werden. Ein israelischer Bodenangriff stehe aber nicht unmittelbar bevor, sagte ein Pentagon-Sprecher.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres appellierte an den Sicherheitsrat, einen umfassenden Krieg um jeden Preis zu vermeiden. Im Libanon breche die Hölle los. “Lasst uns mit klarer Stimme sagen: Stoppt das Töten und Zerstören. Reduziert die Rhetorik und die Drohungen. Treten wir einen Schritt zurück vom Abgrund. Ein umfassender Krieg muss um jeden Preis vermieden werden.” Gleichzeitig bekräftigte der iranische Außenminister Abbas Araghchi seine Unterstützung für die libanesische Hisbollah-Miliz. Vor der UN-Generalversammlung erklärte er, sein Land stehe hinter der Hisbollah und werde im Falle eines umfassenden Krieges im Libanon nicht gleichgültig bleiben.

Seit nahezu einem Jahr steht der Norden Israels unter Dauerbeschuss durch die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz im Libanon. Die israelische Armee reagiert mit Gegenangriffen auf Hisbollah-Ziele im Nachbarland. Das libanesische Gesundheitsminiserum erklärte, bei israelischen Angriffen am Mittwoch seien im Süden und Osten des Libanon sowie in der Region um die Hauptstadt Beirut 72 Menschen getötet und fast 400 verletzt worden.

Der letzte Krieg zwischen Israel und der Hisbollah hatte im Juli 2006 begonnen. Binnen 34 Tagen wurden fast 1.400 Menschen getötet, darunter 1.200 auf libanesischer Seite, die meisten von ihnen Zivilisten. Beendet wurde der damalige Libanon-Krieg durch die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates. Sie enthielt unter anderem Forderungen nach der Entwaffnung der Hisbollah und ihrem Rückzug hinter den Litani-Fluss, die nördliche Grenze der vereinbarten entmilitarisierten Zone.

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