FPÖ fordert Rücktritt von VP-Mandatar nach Zwischenruf


Anlass ist ein Zwischenruf des Mandatars in einer Debatte, die eigentlich den Transparenzbericht zum ORF behandelte. Die Aussage, um die es geht, dreht sich jedoch um das Attentat auf den slowakischen Premier Robert Fico. Nach Lesart der Freiheitlichen hatte Hammer gemeint, dieser sei selbst daran schuld gewesen.

Tatsächlich legt die Aufnahme der Sitzung diese Interpretation nahe. Im folgenden die Passage laut dem – der APA vorliegenden – vorläufigen stenografischen Protokoll. Hafenecker hatte davor die Berichterstattung des ORF zum Fico-Attentat kritisiert: “Hätte Herr Ministerpräsident Fico (Ruf bei der ÖVP: Der Hassprediger!) nicht eine derartige Rhetorik an den Tag gelegt, dann wäre dieses Attentat eigentlich nicht passiert!, ja, das war der Sukkus des Berichtes (Abg. Michael Hammer: Stimmt auch, ja!).”

Hammer sieht sich jedoch missverstanden und will den Ruf nicht auf diese Aussage hin getätigt habe: “Weder bin ich dieser mir zugeschriebenen Auffassung, noch würde ich eine solche Behauptung je aufstellen oder sie gutheißen”, betont er in einer Aussendung. Er sei gegen jegliche Gewalt und natürlich auch gegen jegliche Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker.

Hofer erteilte einen Ordnungsruf

Der gerade amtierende Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) hatte Hammer für den Zwischenruf einen Ordnungsruf erteilt. Der VP-Abgeordnete sieht darin einen “unterstellenden Charakter”. Er habe sich mit der Aussage auf einen früheren Ruf gegen FP-Obmann Herbert Kickl und dessen Wortwahl bezogen. Später erhielt Hammer dann noch einen zweiten Ordnungsruf, weil er Kickl als “manisch-depressiv” bezeichnet hatte.

Hafenecker nannte den Zwischenruf in Sachen Fico in einer Aussendung “geschmacklos, pietätlos und zutiefst verabscheuungswürdig”. Wenn Hammer noch zumindest einen Restfunken Anstand im Leib habe, dann wisse er, was er jetzt zu tun habe: “Nämlich sofort zurückzutreten!”

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info
Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre “meine Themen” Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

Leave a Reply

Scroll to Top