Arbeitszeitdebatte: SPÖ sieht “Attacken auf Arbeitnehmer”


Das bekräftigte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim am Montag. “Geht es nach der ÖVP und IV, sollen die Menschen hackeln bis zum Umfallen”, monierte er. Seltenheim ortete “Attacken auf Arbeitnehmer” und warb entsprechend der Parteilinie für eine Arbeitszeitverkürzung und Vier-Tage-Woche. Scharfe Kritik äußerte Seltenheim an der Volkspartei, die bei heiklen Themen wie der Arbeitszeitdebatte die Industriellenvereinigung (IV) vorschicke. Dafür bestelle die Industrie regelmäßig “Dinge und Gesetze” bei der ÖVP, die diese dann nach Kräften umsetze. “Die Forderungen von ÖVP und IV gleichen sich, sind aufeinander abgestimmt und kommen alle aus demselben Stall”, so Seltenheim. Weiters warnte der Sozialdemokrat vor der Neuauflage einer “blau-schwarzen Schreckenskoalition”, die nur durch die SPÖ verhindert werden könne.

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Die Diskussion um eine Verlängerung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich, sprich höherem Einkommen, wurde vor einigen Wochen von der Industriellenvereinigung losgetreten. ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Karl Nehammer hatte daraufhin erklärt, dass eine Umsetzung des Vorschlags für ihn nicht infrage komme. Auch Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) stellte klar, dem Industrie-Vorstoß nichts abgewinnen zu können. Sie sprach zuvor davon, dass in Österreich eher mehr als weniger Arbeit geleistet werden müsse.

Die IV hatte vergangene Woche mit den Vorschlägen, dass Beschäftigte eine halbe Stunde mehr Arbeit pro Tag und Teilzeitbeschäftigte höhere Beiträge zum Sozialsystem leisten sollen, erneut für Diskussionen gesorgt. “Für Arbeitende mit 40 Wochenstunden würde die Ansage von IV-Chef Knill nicht nur eine Verlängerung auf eine 42,5 Stunden Woche bedeuten, sondern auch eine Lohnkürzung von fast 10 Prozent”, kritisierte Seltenheim. Der Sozialdemokrat betonte, dass vor allem Frauen Teilzeit arbeiten, weil es nicht genügend Kinderbetreuungsplätze gebe. “Darum ist es hoch an der Zeit, die Kinderbetreuung auszubauen und einen Rechtsanspruch auf einen kostenfreien Kinderbetreuungsplatz umzusetzen.”

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